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| BGH, 25.01.1961 - 2 StR 564/60 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Strafbarkeit wegen Unzucht mit einem Kinde und wegen Unzucht mit einer Abhängigen - Wahrheitsermittlung durch eine kommissarische Vernehmung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 14.10.1959 - 2 StR 249/59
Auszug aus BGH, 25.01.1961 - 2 StR 564/60
Der erkennende Senat hat zwar in seiner Entscheidung vom 14. Oktober 1959 (BGHSt 13, 394) ausgesprochen, daß jemand, der nach § 52 StPO das Zeugnis verweigern darf, vor der Untersuchung durch einen Sachverständigen auf seine Glaubwürdigkeit über sein Recht, auch diese Untersuchung zu verweigern, belehrt werden muß, und daß der Mangel der Belehrung die Verwertung der Untersuchung und des sich darauf stützenden Gutachtens verbietet. - BGH, 30.10.1959 - 1 StR 432/59
Auszug aus BGH, 25.01.1961 - 2 StR 564/60
In BGHSt 13, 300 handelte es sich um einen anderen Fall. - BGH, 27.01.1956 - 2 StR 416/55
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 25.01.1961 - 2 StR 564/60
Dieser Grundsatz erleidet allerdings eine Ausnahme, wenn bestimmte Umstände schon vorher eine abschließende Beurteilung und eine sichere Feststellung des Unwertes des Beweismittels ermöglichen (RGSt 54, 181; 56, 134; 63, 329; BGH NJW 1952, 191; 2 StR 416/55 Urteil vom 27. Januar 1956). - RG, 05.12.1919 - IV 220/18
Kann ein Antrag auf Vernehmung von Zeugen abgelehnt werden, weil der zu …
Auszug aus BGH, 25.01.1961 - 2 StR 564/60
Dieser Grundsatz erleidet allerdings eine Ausnahme, wenn bestimmte Umstände schon vorher eine abschließende Beurteilung und eine sichere Feststellung des Unwertes des Beweismittels ermöglichen (RGSt 54, 181; 56, 134; 63, 329; BGH NJW 1952, 191; 2 StR 416/55 Urteil vom 27. Januar 1956). - RG, 21.11.1929 - III 996/29
Kann die Untauglichkeit eines Zeugen schon aus seiner nahen Verwandtschaft zum …
Auszug aus BGH, 25.01.1961 - 2 StR 564/60
Dieser Grundsatz erleidet allerdings eine Ausnahme, wenn bestimmte Umstände schon vorher eine abschließende Beurteilung und eine sichere Feststellung des Unwertes des Beweismittels ermöglichen (RGSt 54, 181; 56, 134; 63, 329; BGH NJW 1952, 191; 2 StR 416/55 Urteil vom 27. Januar 1956).